Shanghai Cooperation Organisation gewinnt an globaler Bedeutung

• Daryl Liew, Chief Investment Officer
  

Der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin trafen sich Mitte September persönlich am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organisation, SCO) in Usbekistan. Es war das erste Treffen der beiden Staatsoberhäupter seit den Olympischen Winterspielen in Peking im Februar und das erste seit Russlands Einmarsch in der Ukraine. Aus russischer Sicht war das Gipfeltreffen nicht nur bedeutsam, um die Beziehungen zu den asiatischen Nachbarn zu stärken, sondern auch, um alternative Märkte für russische Exporte zu finden, die im Westen nicht mehr absetzbar sind.

Aus chinesischer Sicht war das Gipfeltreffen wichtig, um die Führungsrolle Chinas in einer bedeutenden multilateralen Gruppierung zu etablieren und ein Gegengewicht zum Einfluss der USA und der G7 in der Region zu schaffen. Die Tatsache, dass dies die erste Auslandsreise von Präsident Xi seit Beginn der Pandemie war und nur einen Monat vor einem wichtigen Parteikongress stattfand (vor diesem alle fünf Jahre stattfindenden Treffen konzentrieren sich chinesische Staatsoberhäupter in der Regel auf Fragen der Führungsnachfolge im eigenen Land), verdeutlicht, welch hoher Stellenwert dem Gipfel beigemessen wurde. In wirtschaftlicher Hinsicht ist Zentralasien sehr reich an Ressourcen wie Öl und Mineralien, die allesamt wichtige Inputs für Chinas weitere Entwicklung darstellen. Der Aufbau von Lieferketten zu diesen entscheidenden Rohstoffen über den Landweg würde Chinas Abhängigkeit von den derzeitigen Seewegen verringern, die in Zukunft unterbrochen werden könnten.

Der Vorläufer der SCO war eine als Shanghai Five bekannte Gruppierung, die sich aus China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan zusammensetzte und 1996 hauptsächlich zur Lösung von Grenz- und Sicherheitsfragen nach dem Zerfall der Sowjetunion gegründet wurde. Die zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan grenzen alle an Chinas westliche Region Xinjiang und sind ethnisch mit dieser Bevölkerung verbunden. China war besorgt über mögliche Unruhen unter der uigurischen Bevölkerung, weshalb sich die Shanghai-Fünf-Gruppe auf grenzüberschreitende Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und den Kampf gegen Separatismus und religiösen Extremismus konzentrierte.

Diese Gruppierung wurde 2001 um Usbekistan erweitert und in SCO umbenannt, wodurch die Grundsätze, die Struktur und die Arbeitsweise der Organisation formalisiert wurden. Mit dem Beitritt Indiens und Pakistans zur SCO im Jahr 2017 ist die SCO nun die grösste regionale Gruppierung der Welt, gemessen an der geografischen Ausdehnung und der Bevölkerungszahl, die 40 Prozent der Weltbevölkerung und etwa 60 Prozent der Landfläche Eurasiens abdeckt. Der Iran ist das nächste Land, das offiziell in die SCO aufgenommen werden soll, möglicherweise schon im nächsten Jahr.

Sicherheitsfragen stehen weiterhin im Mittelpunkt der SCO, wobei die Aktivitäten die militärische Zusammenarbeit, den Austausch von Informationen und die Terrorismusbekämpfung umfassen. Die Frage ist nun, wie sich die Organisation in Zukunft weiterentwickeln wird. Auf dem jüngsten Gipfeltreffen war eine Verschiebung des Kräfteverhältnisses innerhalb der SCO zu erkennen, wobei Russland Bedeutung abnahm und diejenige Chinas stieg. China hat zwar beträchtliche Summen in die Region investiert, doch die Länder sind nach wie vor besorgt über die wachsende Macht Chinas – sowohl im Hinblick auf die Menschenrechte (Chinas Umgang mit den Uiguren) als auch auf Berichte über Chinas Schuldendiplomatie.

Auch innerhalb der SCO-Mitglieder könnte es zu zunehmenden Spannungen kommen. Es gab bereits einige Anzeichen für Spannungen, da Indien einige SCO-Beschlüsse blockierte. Indien ist Mitglied der Quad, einer Sicherheitsgruppe, der Australien, Indien, Japan und die USA angehören. Die Türkei, ein Mitglied der NATO, ist derzeit ein Dialogpartner der SCO und könnte mit Unterstützung Russlands einen Antrag auf Aufnahme in die Gruppe stellen. Wie dem auch sei, die Anzeichen deuten darauf hin, dass die SCO eine wachsende Organisation ist und die etablierte Weltordnung stören könnte.